KPP (D)

Kommunistische Programm Partei

1. Soll eher die Verdichtung des Wohnraumes in Städten oder das ländliche Wohnen gefördert werden?
Die Verdichtung des Wohnraumes in den Städten sollte mit der Integration von Natur in die städtische Siedlungsstruktur einher gehen. So ließe sich einerseits die Zersiedelung der Landschaft und die Zerstörung von Naturflächen langsam wieder zurück drängen. Andererseits würden damit Natur und Mensch wieder näher zueinander gebracht.

2. Was soll beim Bau von neuen Stadtteilen beachtet werden?
Zuerst einmal ist es in einem Land mit gleichbleibender oder sogar schrumpfender Bevölkerung höchst fraglich, ob überhaupt neue Stadtteile gebaut werden müssen. Im Allgemeinen sollte die Rekonstruktion vorhandener Siedlungsflächen ausreichen. Ansonsten muss darauf geachtet werden, dass eine maximale Lebensqualität für die Menschen erreicht wird. Kurze Wege zu in die Wohngebiete integrierten Versorgungseinrichtungen, Schulen, Kultureinrichtungen, Behörden, Naherholungseinrichtungen und Arbeitsmöglichkeiten vermindern dabei zusätzlich die Verkehrsdichte. Das gleiche gilt für eine gute Anbindung an den ÖPNV, wobei durch Car- und Bike-Sharing-Angebote autofreies Wohnen in ganzen Stadtteilen ermöglicht werden sollte.
Die Gebäude selbst sollten nach Möglichkeit begrünt und mit Solar- oder Windenergie- bzw. Regenwasserauffanganlagen ausgestattet werden, um so gleich bei der Städteplanung maximalen ökologischen Anforderungen zu genügen. Der neu geschaffene Wohnraum muss preislich für alle Menschen erschwinglich sein, durch entsprechende Auflagen an die Bauherren müssen auch die sozial schlechter Gestellten die Möglichkeit kulturvollen Wohnens bekommen.

3. Wie soll bei der Pflege und Entwicklung der Innenstädte vorgegangen werden?
Durch verkehrsberuhigende Maßnahmen und die Zurückdrängung des Big Business sollen Innenstädte auch in den großen Metropolen wieder zu echten Wohnstädten werden. Statt kulturelle Angebote in Zentren zu konzentrieren, sollten sie lieber über die städtische Siedlungsfläche verteilt werden. Dadurch wird die Attraktivität sowohl der Innenstädte als auch der Randbezirke gehoben, ebenso wie die allgemeine Lebensqualität.

4. Soll in Zukunft etwas bei bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten verändert werden?
Das hängt von der Art der Gewerbe ab. Gewerbe, die ohne Belästigung in Wohngebiete integriert werden können, sollten bei der Rekonstruktion von Stadtteilen dort angesiedelt werden, wo die Werktätigen wohnen. Größtenteils technische, speziell automatisierte Industrieproduktion kann unterirdisch ebenfalls dort betrieben werden, so dass die entsprechenden Industrieflächen freigesetzt werden können. Alle anderen Industriebetriebe, die das Wohnen stören, sollten auf gesonderten Industrieflächen verbleiben bzw. dort, in ausreichender Entfernung von den Wohngebieten, angesiedelt werden. Dabei ist eine schnelle und billige Anbindung an den ÖPNV zu gewährleisten, um das private Verkehrsaufkommen zu minimieren und kürzestmögliche Anfahrtszeiten für die Werktätigen zu sichern.

5. Was soll mit den aus den 50ger und 60ger Jahren stammenden Trabanten- und Gartenstädten geschehen?
Sie sollten im Sinne der Punkte 1) bis 4) mit Schwerpunkt auf Punkt 2) rekonstruiert werden. Dabei ist es wichtig, die dort lebenden Bürger aktiv in die Planung und Neugestaltung mit einzubeziehen. Die Rekonstruktion darf nicht dazu führen, dass der Wohnraum dort unbezahlbar wird. Das Mietniveau sollte in etwa gleich bleiben.

6. Welche Ziele gibt es in der Wohnungspolitik?
Durch entsprechende Auflagen und Förderungen muss eine Mindestversorgung aller Menschen mit kulturvollem, lebenswertem und bezahlbarem Wohnraum mit möglichst hohem Standard gesichert werden. Dabei müssen auch spezielle Bedürfnisse von sozialen Gruppen wie Behinderten, Alten, Kindern und Menschen, die betreutes Wohnen benötigen, berücksichtigt werden. Menschen mit sozialen Problemen, welcher Art auch immer, müssen entsprechend ihrer konkreten Situation Hilfe erhalten, um menschenwürdig wohnen zu können. Obdachlosigkeit und Verslummung oder Ghettoisierung von Wohngebieten darf es nicht mehr geben. Durch verstärkte gesellschaftliche Kontrolle muss unbedingt verhindert werden, dass Bauunternehmer aus Gründen der Kostenersparnis zur privaten Profitmaximierung mit Pfusch am Bau die in den Häusern wohnenden und arbeitenden Menschen gefährden und schädigen.

7. Wie soll das Leben für Kinder und Jugendliche in den Städten verbessert werden?
Kinder und Jugendliche benötigen Sicherheit und Kultur, um sich wohl zu fühlen und sich frei entwickeln zu können. Kulturvolle Wohngelegenheiten und ein beruhigter Verkehr mit möglichst geringem Gefährdungspotential ist dazu der erste Schritt. Alle Kinder sollten Zugang zu nahegelegenen und gut ausgestatteten Spielplätzen haben. Für Einrichtung und Pflege der Spielplätze muss die Eigeninitiative der Anwohner und Eltern, aber auch der älteren Jugendlichen gefördert werden. Das gleiche gilt für kulturelle und sportliche Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, aber natürlich auch für Erwachsene. Jugendliche brauchen nicht nur Orte, wo sie sich treffen können, nicht nur Möglichkeiten, sich zu beschäftigen, sondern sie brauchen auch richtige Aufgaben, müssen sich als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft fühlen können.
Alle Kinder müssen die Möglichkeit zur Betreuung in Kindertagesstätten wie Kinderkrippen, Kindergärten und Horten haben. Diese Betreuung muss unentgeltlich sein und zeitlich auch auf die Bedürfnisse werktätiger Eltern abgestimmt sein. Durch Integration dezentralisierter Einrichtungen in die Wohngebiete müssen die Anfahrtswege im Interesse sowohl der Kinder als auch der Eltern kurz gehalten werden. Die Qualität der Kinderbetreuung muss modernsten Maßstäben entsprechen. Durch Förderung der Eigeninitiative und Einbeziehung von Eltern und von Schülern aus benachbarten Schulen zur freiwilligen Teilnahme an Betreuungsaufgaben kann hier ebenfalls viel getan werden. Durch Öffnung der Kindereinrichtungen für die volle Volkskontrolle kann gewährleistet werden, dass Mängel schnell erkannt und Probleme in Zusammenarbeit zwischen Mitarbeitern, Eltern, Freiwilligen und Stadtverwaltung gelöst werden. Dies alles gilt so sinngemäß auch für die Schulen. Die Finanzierung der Kinderbetreuung erfolgt aus öffentlichen Mitteln, da das Wohl unserer Kinder im allgemeinen öffentlichen Interesse liegt.

8. Wie soll das Leben für Senioren und Behinderte in den Städten verbessert werden?
Kurze Wege zu dezentralisierten Versorgungseinrichtungen stellen sicher, dass sich auch alte und behinderte Menschen soweit möglich selbst versorgen können. Durch die Vermeidung von unnötigen Bewegungshindernissen, speziell Stufen und Anstiege, bzw. durch die Bereitstellung von alternativen Zugängen wie Fahrstühlen und Umgehungen zu den verschiedenen Einrichtungen muss eine möglichst große Bewegungsfreiheit für ältere und behinderte Menschen gesichert werden. Zur gefahrlosen Überquerung stark befahrener Straßen sind ausreichend Fußgängerbrücken und Unterführungen anzulegen, auch im Hinblick auf die Sicherheit der Kinder nach Punkt 7). Behinderten- bzw. altengerechter Wohnraum und Einrichtungen zur kulturellen Betätigung müssen in die Wohngebiete integriert werden, um ein Herausdrängen von Alten und Behinderten aus dem gesellschaftlichen Leben zu verhindern. Durch Schaffung von Möglichkeiten zum betreuten Wohnen und zur Hilfe am Wohnort kann dies oftmals recht wirksam verhindert werden.

9. Was sind die Ziele beim ÖPNV und wie sollen diese finanziert werden?
Der ÖPNV muss zusammen mit Car- und Bike-Sharing zum bestimmenden Verkehrsfaktor gemacht werden, um den drohenden Verkehrsinfarkt abzuwenden, die Bewegungssicherheit für Fußgänger in den Städten wieder herzustellen, die Belästigung durch Verkehrslärm und Abgase zu minimieren und das Zuparken der Städte zu verhindern. Dazu muss das öffentliche Verkehrsnetz breit ausgebaut werden, um die meisten der sonst privat bewältigten Stadtverkehrsaufgaben auch tatsächlich in ähnlicher Qualität übernehmen zu können. Weiterhin muss der ÖPNV kostenlos nutzbar sein. Dadurch werden die Menschen motiviert, tatsächlich auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Die Finanzierung geschieht aus öffentlichen Mitteln, da der ÖPNV im öffentlichen Interesse liegt. Die öffentlichen Verkehrsbetriebe müssen der vollen gesellschaftlichen Kontrolle unterstellt werden, d.h. die Menschen müssen die Möglichkeit erhalten, direkt demokratisch Einfluss auf die Arbeit und Gestaltung des ÖPNV-Systems zu nehmen, um einen qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Personentransport zu gewährleisten, der auch tatsächlich den Bedürfnissen der Menschen entspricht.

10. Wie sieht die Planung zum städtischem Individualverkehr aus?
Der städtische Individualverkehr ist oftmals durch unnötigen Transitverkehr und durch nur mangelhafte und teure Versorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln unnötig aufgebläht. Durch die unter Punkt 9 beschriebenen Maßnahmen und durch die Schaffung von Umgehungsstraßen und Ausweichverkehrssystemen, auch für den Güterverkehr, kann der Individualverkehr deshalb drastisch vermindert werden, ohne die Mobilität der Menschen und Güter einzuschränken. Besonders Car- und Bike-Sharing-Angebote führen dazu, dass öffentlicher und Individualverkehr miteinander verschmelzen und so die Vorteile beider Verkehrskonzeptionen genutzt werden können. Dadurch kann auch das leidige Parkplatzproblem endlich gelöst werden.
Der nichtmotorisierte Individualverkehr mit Fahrrädern, Rollschuhen und Skateboards muss einen gleichberechtigten Platz im Innenstadtverkehr erhalten. Dazu müssen die Fahrradwege ausgebaut und für alternative nichtmotorisierte Verkehrsmittel geöffnet werden.
Wichtig ist, dass die Verkehrsprobleme im Einklang mit den betroffenen Menschen gelöst werden. Nur durch deren aktive Beteiligung ist es möglich, das Verkehrssystem entsprechend umzugestalten.

Anmerkung:
Die stadtpolitischen Vorstellungen der KPP sind nur dann umsetzbar, wenn die Eigentumsstrukturen hin zu gesellschaftlichem Eigentum verändert werden. Ansonsten werden private Investoren immer versuchen, den größtmöglichen Profit für sich zu erzielen, statt den größtmöglichen Nutzen für die Gesellschaft.

Die hier wiedergegebene Meinung entspricht nicht der des Webmasters. Für die Antworten auf die Fragen ist ausschließlich die Partei verantwortlich.

Text: Christian Solar (Fragen) und KPP (Antworten) - Lizenz: Proprietaer